Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.1982 - L 8 J 18/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,16900
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.1982 - L 8 J 18/80 (https://dejure.org/1982,16900)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.07.1982 - L 8 J 18/80 (https://dejure.org/1982,16900)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Juli 1982 - L 8 J 18/80 (https://dejure.org/1982,16900)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,16900) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2015 - L 6 KR 69/12

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Vergütungsstreit zwischen

    aa) Zulässig ist gemäß § 69 Abs. 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) zumindest die Verwertung aller Unterlagen, die der beklagten Krankenkasse datenschutzrechtlich legal vorliegen (kritisch zu dieser Rechtsgrundlage LSG NRW, Urteil vom 21. Juli 1982 - L 8 J 18/80, juris; anders Rombach in Hauck/Noftz, SGB X, § 67d Rn. 61 ff).

    Denn sie ist keine in § 35 Sozialgesetzbuch Erstes Buch - Allgemeiner Teil (SGB I) genannte Stelle; generell kann das SGB X angesichts seines Anwendungsbereiches nach § 1 SGB X keine Mitteilung von Daten durch die Klägerin rechtfertigen, die keine öffentliche Verwaltung ist (kritisch zu dieser Rechtsgrundlage auch LSG NRW, Urteil vom 21. Juli 1982 - L 8 J 18/80,juris; anders Rombach in Hauck/Noftz, SGB X, § 67d Rn. 61 ff).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht